1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und update (update AG) gelten ausschliesslich diese «Allgemeinen Geschäftsbedingungen». Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von update ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
Von diesen «Allgemeinen Geschäftsbedingungen» abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote von update sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. Die von update präsentierten Kostenvoranschläge verstehen sich nicht als Pauschalen, d.h. sie beziehen sich nur auf die explizit erwähnten Leistungen exkl. MwSt. Alle offerierten Preise behalten Gültigkeit bei Auftragserteilung innerhalb von sechs Wochen nach Offertstellung.
Mit der Annahme des Auftrages und dem Beginn der Arbeiten kommt ein Vertrag zustande. update führt alle Arbeiten mit grösster Sorgfalt aus, kann aber keinerlei Gewähr für deren Wirkung in der Öffentlichkeit übernehmen.
Alle Verträge bzw. erteilten Aufträge mit zeitlich offenem Umfang (Unterhaltsaufträge, Hosting etc.) sind kündbar jeweils mit dreimonatiger Kündigungsfrist auf Ende eines Quartals.
Zwecks Erfüllung der Bestimmungen in den aktuellen Datenschutzgesetzen (insb. Art. 10a DSG: Datenbearbeitung durch Dritte, Art. 4 lit. j und Art. 8 E-DSG: Bearbeitung durch Auftragsbearbeiter, Art. 4 Ziff. 8 und Art. 28 DSGVO: Auftragsdatenverarbeiter) schliesst update AG mit Auftraggebern einen Vertrag für die Auftragsdatenverarbeitung (ADV), welcher Rechte und Pflichten der Bearbeitung von Personendaten im Rahmen des Projektes regelt.
3. Leistung und Honorar
Wenn nichts anderes vereinbart wird, entsteht der Honoraranspruch von update für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. update ist berechtigt, zur Deckung des eigenen Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.
Alle Leistungen von update, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen von update.
Alle update erwachsenen Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, aussergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu ersetzen.
Kostenvoranschläge von update sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von update schriftlich veranschlagten um mehr als 20% übersteigen, wird update den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekanntgibt.
Für alle Arbeiten von update, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt update eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe udgl. sind vielmehr unverzüglich update zurückzustellen.
Bei Arbeiten, die aus welchem Grund auch immer Mehraufwände verursachen, die bei der Offertstellung nicht absehbar waren (betrifft meist An- oder Einbindungen an/von Drittsystemen), wird update den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekanntgibt.
4. Präsentation
update nimmt nicht teil an Gratis-Konkurrenzpräsentationen. Für Pitchings (Entwurfs- bzw. Konzeptpräsentationen) steht update ein angemessenes Honorar zu (Richtlinie: 10% des erwarteten Auftragsvolumens, bzw. mindestens CHF 1000.-), das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand der Agentur für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt.
Erhält update nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen der Agentur, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum der Agentur; der Kunde ist nicht berechtigt, diese - in welcher Form auch immer - weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich update zurückzustellen.
Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von der Agentur gestalteten Medien verwertet, so ist update berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.
Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von update nicht zulässig.
5. Technologie und Umsetzung
Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, entscheidet update über den Einsatz von (Web-)Technologien und definiert Funktionalitäten, Prozesse und Use Cases, welche für die Erstellung sowie Benutzung von Front- und Backend-Applikationen (Web-, Mobile-, oder andere Applikationen) notwendig sind.
6. Eigentumsrecht und Urheberschutz
Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden die textlichen, grafischen und inhaltlichen Werke von update für eine einmalige Nutzung durch den Kunden abgetreten. Die Kreativrechte an Internet-Auftritten liegen in der Regel nach Abrechnung und erfolgter Zahlung beim Kunden. Die technischen Rechte verbleiben bei update.
7. Kennzeichnung
update ist berechtigt, auf allen Medien in geeigneter Form auf update und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.
8. Termine
update bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er update eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die Agentur. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von update. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen auf Kundenseite - entbinden update jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.
9. Zahlung
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen von update zahlbar innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug und auf ein von update angegebenes Bank- oder Postscheckkonto.
Die Ablehnung von Schecks behält sich update ausdrücklich vor, entsprechende Spesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Rückhaltungsrecht geltend machen.
10. Gewährleistung
Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von 10 Tagen nach Leistung durch die Agentur schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch update zu. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung. Mangelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von update beruhen.
Für die an update zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt die Agentur keinerlei Haftung.
11. Haftung
update wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbs-, marken- und urheberrechtlichen Vorschriften auch bei den von update vorgeschlagenen Lösungen ist aber der Kunde selbst verantwortlich. Er wird eine Lösung erst dann freigaben, wenn er selbst sich von der rechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Lösung verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung durch update für Ansprüche, die auf Grund der verwendeten Lösung gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen; insbesondere haftet update nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.
Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer verwendeten Lösung die Agentur selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde update schad- und klaglos: Der Kunde hat update somit sämtliche finanziellen und sonstige Nachteile (einschliesslich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die der Agentur aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen
12. Anwendbares Recht
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen update und dem Kunden gilt schweizerisches Recht.
13. Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich.
Zürich, gültig seit 01.01.1999